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Syrien: Regierung kündigt Reformen an |
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Syrische Regierung kündigt Reformen an
aktualisiert am 24.03.2011, 21:22 Uhr
In der Stadt Daraa waren am Mittwoch zahlreiche Demonstranten von den Sicherheitskräften getötet worden
Nach tagelangen Unruhen und blutigen Übergriffen hat die syrische Führung Reformen angekündigt. Es würden Entscheidungen getroffen, um "den Forderungen des syrischen Volkes entgegenzukommen", sagte eine Sprecherin von Staatschef Baschar al-Assad in Damaskus. Am Vortag waren Sicherheitskräfte in der Stadt Daraa brutal gegen Oppositionelle vorgegangen. Mindestens 100 Menschen sollen dabei getötet worden sein.
In Daraa hatten Tausende für demokratische Reformen demonstriert, als die Sicherheitskräfte das Feuer eröffneten. "Es gibt sicher mehr als hundert Tote und die Stadt wird eine Woche brauchen, um ihre Märtyrer zu beerdigen", sagte der Menschenrechtsaktivist Aiman al-Assuad. Ein anderer Menschenrechtler sagte, die Zahl der Opfer "übersteige 150".
Am Donnerstag nahmen mehr als 20.000 Menschen an der Beisetzung der getöteten Demonstranten teil. Die Demonstranten versprachen in Slogans "bei unserer Seele, bei unserem Blut" den Kampf der Getöteten fortzusetzen. Während der Protestmärsche waren nach Angaben eines Reporters der Nachrichtenagentur AP in unregelmäßigen Abständen Schüsse in Daraa zu hören.
Fast alle Geschäfte waren geschlossen, die Straßen nahezu menschenleer. Soldaten und Polizisten hielten Menschen an Kontrollstellen an und besetzten zahlreiche Straßenkreuzungen. Es war das stärkste Aufgebot an Sicherheitskräften seit Beginn der Unruhen in Syrien. Aus Protest versammelten sich zahlreiche Menschen zu einem Sitzstreik, wie ein Demonstrant sagte.
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24.03.2011 23:53 |
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Blutiger Freitag in der arabischen Welt
25.03.2011, 19:19 Uhr
In der syrischen Hauptstadt Damaskus demonstrieren Tausende gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad (Foto: Reuters)
In der syrischen Hauptstadt Damaskus demonstrieren Tausende gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad (Foto: Reuters)
Erneut Tote und Verletzte bei Demonstrationen in der arabischen Welt: Bei Protesten für demokratische Reformen ist die Staatsmacht in mehreren arabischen Staaten brutal vorgegangen. In Syrien gab es wieder Tote, als die Sicherheitskräfte auf Demonstranten schossen. In Jordanien wurden dutzende Menschen durch Wasserwerfer verletzt. Im Jemen stemmten sich starke Polizei- und Armeeverbände zunächst zwischen Zigtausende Regierungsgegner und Regimeanhänger. Auch in Saudi-Arabien gingen Hunderte Schiiten auf die Straße
Laut Medienberichten demonstrierten die Schiiten im Osten des Landes für die Freilassung Gefangener und bekundeten ihre Unterstützung für schiitische Regierungsgegner im nahe gelegenen Bahrain. Dort kommt es seit etwa einem Monat zu Protesten gegen das sunnitische Königshaus.
Die schiitische Nachrichtenagentur Rassid berichtete, die Demonstranten hätten in zwei Städten in der Provinz Katif bahrainische Flaggen geschwenkt. Die Demonstranten forderten ihre Regierung auf, die nach Bahrain entsandten Soldaten zurückzuholen. Sie führen dort eine 1500 Mann starke Truppe mehrerer Golf-Staaten an, um das herrschende Königshaus zu stützen. Etwa zehn Prozent der 23 Millionen Saudiaraber sind Schiiten.
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26.03.2011 01:00 |
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Neue Proteste in Daraa, zwei Tote in Latakia
aktualisiert am 26.03.2011, 21:36 Uhr
Unruhen in Arabien: "Ja zu Freiheit, nein zu Gewalt" hat dieser Syrer auf seine Hände geschrieben
Die demokratische Opposition in Syrien lässt nicht locker. Auch die jüngsten tödlichen Schüsse der Sicherheitskräfte auf Demonstranten können sie nicht stoppen - das Ringen um demokratische Reformen in dem Polizeistaat geht weiter. Allerdings fielen auch am Samstag wieder Schüsse - in der Mittelmeerstadt Latakia.
Ein Behördenvertreter, der anonym bleiben wollte, sagte: "Heckenschützen haben in Latakia auf Passanten geschossen und zwei Menschen getötet sowie zwei weitere verletzt." Zuvor hatte ein anderer Behördenvertreter gesagt, "Bewaffnete" hätten in Latakia von Dächern auf Passanten geschossen. Latakia liegt nordwestlich der syrischen Hauptstadt Damaskus am Mittelmeer. Oppositionelle sprachen von fünf bis sieben Toten. Regimegegner veröffentlichten im Internet Videos, auf denen schwer verletzte Zivilisten zu sehen sind. Die Staatsmedien meldeten, die bewaffneten Männer gehörten zu den Demonstranten.
Unterdessen sind einen Tag nach der blutigen Niederschlagung von Protesten in der Stadt Daraa im Süden des Landes erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Wie schon in den vergangenen Tagen verlangten sie politische Reformen und bürgerliche Freiheiten. Tags zuvor hatten die Sicherheitskräfte bei Kundgebungen in mehreren Städten in die Menschenmenge geschossen und nach unbestätigten Angaben 40 Menschen getötet.
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27.03.2011 00:55 |
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Paukenschlag in Syrien
27.03.2011, 16:56 Uhr
Syrer protestieren in Kairo gegen das Baath-Regime in ihrer Heimat.
Nach 48 Jahren hat das Regime von Syriens Präsident Baschar al-Assad den Ausnahmezustand aufgehoben. Das bestätigte ein Regierungsbeamter der Nachrichtenagentur dpa in Damaskus.
Die Maßnahme erfolgte vor dem Hintergrund der jüngsten Unruhen im Land. Dutzende Menschen waren im ganzen Land getötet worden, als Sicherheitskräfte mit Schusswaffen gegen Demonstrationen für politische Reformen und Bürgerrechte vorgingen.
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27.03.2011 23:29 |
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Syrische Regierung will zurücktreten
29.03.2011, 10:17 Uhr
Demonstranten protestieren in der Stadt Daraa gegen Staatschef Assad.
Unter dem Druck der Protestbewegung soll die syrische Regierung von Ministerpräsident Nadschi Otri noch heute zurücktreten. Innerhalb von 24 Stunden solle dann eine neue Regierung ernannt werden, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter in Damaskus. Staatschef Baschar al-Assad will außerdem Reformen verkünden.
Angesichts der seit zwei Wochen andauernden Demonstrationen hatte die Regierung zuletzt Reformen und eine Aufhebung des seit fast fünf Jahrzehnten geltenden Notstandsgesetzes angekündigt.
Assad will Reformen ankündigen
In Kürze wird auch eine Rede von Staatschef al-Assad erwartet, in der dieser die angekündigten politischen Reformen konkretisieren will. Vizepräsident Faruk al-Scharaa sagte, Assad werde binnen zwei Tagen Entscheidungen verkünden, "die dem syrischen Volk gefallen werden". Nach Aussage des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan habe er zwei Mal mit Assad gesprochen und ihm empfohlen, auf die Forderungen des Volks mit "einem reformerischen, positiven Ansatz" zu reagieren. "Ich habe kein 'Nein' als Antwort erhalten", sagte Erdogan. Bisher hatte der Präsident noch nicht Stellung zu den Protesten der Regimegegner genommen, die zum Teil mit brutaler Gewalt beendet worden waren.
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29.03.2011 14:43 |
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Syrische Regierung tritt zurück
29.03.2011, 14:42 Uhr
Demonstranten protestieren in der Stadt Daraa gegen Staatschef Assad.
Das syrische Kabinett ist einem Bericht des staatlichen Fernsehens zufolge am Dienstag zurückgetreten. Staatspräsident Baschir al-Assad habe den Rücktritt angenommen, hieß es weiter. Es wurde auch erwartet, dass Assad sich in Kürze an die Menschen wendet und das Ende des verhängten Notstands verkündet.
Der Rücktritt scheint eine Reaktion auf die seit mehr als einer Woche anhaltenden Massenproteste zu sein. Bei Auseinandersetzungen zwischen den Sicherheitskräften und Demonstranten wurden zahlreiche Menschen getötet.
Assad will Reformen ankündigen
Vizepräsident Faruk al-Scharaa hatte am Morgen gesagt, Assad werde binnen zwei Tagen Entscheidungen verkünden, "die dem syrischen Volk gefallen werden". Nach Aussage des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan habe er zwei Mal mit Assad gesprochen und ihm empfohlen, auf die Forderungen des Volks mit "einem reformerischen, positiven Ansatz" zu reagieren. "Ich habe kein 'Nein' als Antwort erhalten", sagte Erdogan. Bisher hatte der Präsident noch nicht Stellung zu den Protesten der Regimegegner genommen, die zum Teil mit brutaler Gewalt beendet worden waren.
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30.03.2011 14:24 |
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Syriens Staatschef Assad enttäuscht Hoffnungen auf baldigen Wandel
30.03.2011, 17:34 Uhr
"Viele Worte, aber nichts gesagt." Syriens Präsident Assad bei seiner Rede im Parlament
Mit Spannung hatten die Syrer auf die Rede von Präsident Baschar al-Assad gewartet. Was kam, war für viele ernüchternd. Keine konkreten Pläne für Reformen, keine Selbstkritik. Im Prinzip soll alles beim Alten bleiben.
Zwar drückte Assad zu Beginn seiner Rede vor dem Parlament sein Bedauern und seine Trauer über die tödlichen Schüsse bei den Demonstrationen der vergangene zwei Wochen aus. Doch er übernahm nicht die Verantwortung dafür. Auch sah es nicht so aus, als wäre er wirklich von Trauer überwältigt. Während seiner Rede wurde er mehrfach von Lachkrämpfen geschüttelt.
"Stürzt diesen Clown"
"Es ist eine Schande, dass wir von einer solchen Person regiert werden. Geht auf die Straße und stürzt diesen Clown", lautete einer der vielen wütenden Kommentare, die - noch während Assad sprach - auf der Facebook-Seite der Regimegegner veröffentlicht wurden. Auch neutrale Beobachter sind der Meinung: "Er hat zwar wieder einmal viele Worte benutzt, aber gar nichts gesagt."
Anhänger der gemäßigten Oppositionsgruppen, die trotz früherer Enttäuschungen zumindest auf einen ersten Schritt hin zu einer politischen Öffnung gehofft hatten, waren besonders erschüttert. Sie hatten gehofft, dass Assad zumindest, wie zuvor von Regierungsbeamten angekündigt, mit sofortiger Wirkung den Ausnahmezustand aufhebt. Außerdem hatten sie erwartet, dass er zumindest Einzelheiten des versprochenen neuen Parteiengesetzes, für das die Opposition schon seit Jahren kämpft, nennen würde.
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31.03.2011 10:14 |
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Heckenschützen verüben "Karfreitags-Massaker"
23.04.2011, 8:02 Uhr
In Syrien kam es erneut zu blutigen Protesten
In Syrien sind mindestens 70 Menschen beim bisher blutigsten Einsatz von Sicherheitskräften gegen regierungskritische Demonstranten getötet worden. Die Oppositionsbewegung spricht bereits vom "Karfreitags-Massaker". Landesweit waren Hunderttausende auf die Straße gegangen, um für mehr Demokratie und gegen die Gewaltherrschaft von Präsident Baschar al-Assad zu demonstrieren, so viele wie noch nie. International wurde das brutale Vorgehen des syrischen Sicherheitsapparats verurteilt.
Amnesty International gab die Zahl der getöteten Demonstranten mit mindestens 75 an. Syrische Menschenrechtsaktivisten sagten, dass mindestens 70 Menschen getötet worden seien. Dies hätten Quellen in Krankenhäusern bestätigt.
Kleinkind unter den Toten
Allein in der südlichen Stadt Asraa starben mindestens 18 Demonstranten. Darunter war ein einjähriges Kleinkind, wie eine Menschenrechtsanwältin in Damaskus sagte. In den Vorstädten von Damaskus wurden mindestens sieben, in der nördlichen Stadt Homs 16 Menschen getötet. Hunderte Demonstranten erlitten Verletzungen, allein gut 100 in Homs.
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23.04.2011 11:06 |
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Verurteilung Syriens scheitert an den üblichen Verdächtigen
28.04.2011, 8:24 Uhr
Panzer gegen Bürger: Syrische Einheiten wüten der Stadt Daraa - im Gegensatz zu Libyens Gaddafi muss Diktator Assad nicht einmal eine Verurteilung befürchten.
Im UN-Sicherheitsrat ist ein gemeinsames internationales Vorgehen gegen die gewaltsame Unterdrückung der syrischen Protestbewegung vorerst gescheitert. Den 15 Ratsmitgliedern gelang es am Mittwoch in New York hinter geschlossenen Türen nicht, Einigkeit über einen Entwurf zu erzielen, der die gewaltsame Unterdrückung von Regierungsgegnern in Syrien verurteilte.
Den Entwurf hatten mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland eingebracht. Während die westlichen Staaten eine Verurteilung Syriens und eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle forderten, lehnten Russland und China dies ab.
Syriens Botschafter triumphiert
Der russische UN-Vizebotschafter Alexander Pankin warnte vor einem möglichen Bürgerkrieg in Syrien, der durch eine Intervention von außen ausgelöst werden könnte. Die Krise in dem arabischen Land "stellt keine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit dar", sagte Pankin. Dagegen könnte ein Eingreifen "zu einer echten Bedrohung für die regionale Sicherheit" werden.
Syriens UN-Botschafter Bashir Jaafari triumphierte: Der Vorstoß des Europäer sei nichts als "Propaganda".
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28.04.2011 11:14 |
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"Wir liefern uns eine wahre Schlacht"
aktualisiert am 29.04.2011, 21:54 Uhr
In Syrien protestieren die Demonstranten gegen die Assad-Regierung
Westliche Staaten wollen verhindern, dass Syrien in den UN-Menschenrechtsrat einzieht. "Wenn Syrien in den Menschenrechtsrat gewählt würde, wäre die Glaubwürdigkeit dieser Institution betroffen", sagte der für Menschenrechte zuständige französische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, François Zimeray. Die westlichen Mächte würden kämpfen, dass Syrien nicht in das Gremium einziehe. "Wir liefern uns eine wahre Schlacht."
Syrien hatte Anfang März offiziell seine Kandidatur für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat lanciert. Dem Gremium mit Sitz in Genf gehören 47 Staaten an. Die Kandidatur zeuge vom "Engagement" Syriens, den "unveräußerlichen und unteilbaren Charakter der Menschenrechte zu respektieren und zu unterstützen", hieß es in der offiziellen Begründung. Wegen des gewaltsamen Vorgehens syrischer Sicherheitskräfte gegen oppositionelle Demonstranten mit hunderten Toten steht die Führung um Staatschef Baschar al-Assad international in der Kritik. Heute soll der Menschenrechtsrat auf Antrag der USA auf einer Sondersitzung über die Lage in Syrien beraten.
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30.04.2011 08:25 |
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Menschenrechtler: Schon 500 Tote in Syrien
aktualisiert am 30.04.2011, 20:01 Uhr
Die Demonstrationen gegen Präsident Assad werden zunehmend blutiger
Die Gewalt gegen Demonstranten in Syrien fordert immer mehr Opfer: Seit Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad seien rund 500 Menschen getötet worden, alleine am Freitag starben bei dem Einsatz von Sicherheitskräften Dutzende, sagte der Menschenrechtsaktivist Mustafa Osso. Die EU macht derweil den Weg frei für Sanktionen gegen Syrien.
Am Samstag sind bei schweren Angriffen der syrischen Armee in der Protesthochburg Daraa nach Angaben von Aktivisten mindestens sechs Menschen getötet worden. Am frühen Morgen hätten Soldaten die Stadt im Süden des Landes mit schwerer Artillerie beschossen, sagte ein Menschenrechtsvertreter unter Berufung auf Augenzeugen. Scharfschützen hielten demnach auf den Dächern Stellung. Es gebe aber auch einige Soldaten, die den Anweisungen nicht weiter Folge leisten wollten. Sie hätten ihren Dienst quittiert und sich bei Einheimischen versteckt.
Bereits am vergangenen Montag waren Tausende Soldaten in Daraa einmarschiert und hatten die Stadt weitgehend abgeriegelt. In der Hauptstadt Damaskus wurden die Bewohner auf Plakaten der Regierung dazu aufgerufen, "zu ihrer eigenen Sicherheit" zu Hause zu bleiben.
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01.05.2011 08:59 |
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