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Nur Brüderle hat seinen Kopf gerettet
10.05.2011, 19:01 Uhr
Rainer Brüderle geht als Sieger aus dem FDP-Machtkampf hervor
Rainer Brüderle hat es geschafft. Seit Wochen schon versuchte der designierte FDP-Chef Philipp Rösler den Wirtschaftsminister los zu werden. In der neuen, jungen FDP Röslers sollte der Polit-Dino Brüderle keine Rolle mehr spielen. Doch hartnäckig hat der Mann aus Rheinland-Pfalz den Putschversuchen seiner Parteikollegen standgehalten. Zwar muss er jetzt sein Amt als Wirtschaftsminister abgeben, doch belohnen ihn die Liberalen mit dem Spitzenposten in der Bundestagsfraktion.
Seit Tagen jongliert die FDP mit Posten und Ämtern, um aus der Krise zu kommen. Am Dienstag wird es offiziell. Die Fraktion kommt zusammen, um eine neue Spitze zu wählen und sich von ihrer Vorsitzenden Birgit Homburger zu trennen. Während die bisherige FDP-Frontfrau im Bundestag abgestraft wird, ist Brüderle fein raus.
Quelle und ganzer Text
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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10.05.2011 21:33 |
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FDP und Bäumchen wechsel dich |
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Mich erstaunt immer wieder, das in der Regierung alle Menschen anscheinend für jeden Job qualifiziert sind ... oder etwa doch nicht und haben wir deshalb so viele Fehl- und Misentscheidungen der Minister?
Augenmerk der Herrschaften scheint darauf zu ruhen, dass sie möglichst im Pöstchen und somit in einer gewissen Machtstellung bleiben ... ausserdem sind die Bezüge schliesslich auch nicht zu verachten, die man ja auch schon nach kürzester Zeit einstreicht ... Pensionen, für die die arbeitende Bevölkerung mehr als 2 Arbeitsleben schuften müssten ... ungerechte Welt, vor allem, wenn man dann noch die erkläcklichen Nebenjobs mit einbezieht.
Im Aufsichtsrat hier, im Vorstand da und der Rubel rollt ... eigentlich sollte man mit ihnen auch so verfahren, wie mit den Arbeitslosen und den Hartz4-lern, die sich etwas dazu verdienen wollen auf 400 Euro-Basis: man zieht ihnen zumeist 2/3 dieses Geldes von den vom Amt geleisteten Bezügen ab !
Warum macht man das eigentlich nicht?
Die Herrschaften werden von unseren Steuergeldern bezahlt, leisten nicht unbedingt viel ... ausser Geschwätz mit schlauem Gesichtsausdruck zu verbreiten ... nichts sagen auf höchstem Niveau.
Also: wenn die Herren Minister & Co. noch einen Nebenjob in der Industrie und/oder Wirtschaft inne haben, könnten sie uns ja auch gerne die an sie in Form von "Gehältern" gezahlten Steuergelder einsparen.
Aber ich glaube, ich weiche ab ... eigentlich gehts ja um die Postenroutierei.
Eine Frau von der Leyen machte in Familie ... und plötzlich ist sie prädestiniert dafür, Arbeitsministerin zu sein - hat die davon eigentlich Ahnung? Weiss die, wie wenig Geld dieses Hartz4 ist, und würde diese holde Dame evtl. mal einen Testlauf machen wollen und selbst mindestens 6 Monate von diesem Geld leben? Damit sie überhaupt weiss und nachvollziehen kann, wovon sie da immer so vollmundig tönt und man ihr um 5 Euro Hartz-erhöhung dankbar sein muss.
Jaja - und ich meine nun nicht die Drückeberger, die keine Böcke haben sich von der Couch zu bewegen, sondern diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer nach vielen Jahren der Arbeit entlassen wurden und leider, leider in einer Altersgruppe sind, die sich nicht mehr so leicht - wenn überhaupt - vermitteln lassen.
Herr Rösler hatte anfangs richtig Dampf und wollte die Pharmaindustrie bei den Hörnern packen: frei nach dem Motto, die können uns die Preise für die Medikamente nicht einfach so diktieren, macht man im Ausland ja auch nicht ... und was war? Nüscht - gekniffen wurde und die Krankenkassenbeiträge stiegen und die Patienten wurden noch mehr zur Kasse gebeten. Ärzte bekamen Knebel-Budgets aufgedrückt und man hört von den Behandelnden, dass das hier und dafür eben nicht ausreicht und man somit nicht mehr verordnen kann.
Tja - und nu? Kann der denn Wirtschaft? Ich dachte immer der sei Mediziner ... naja, Gesundheit konnte der auch nicht wirklich ... zumindest keine patientenfreundliche.
... und Daniel Bahr ... der durfte dem Rösler über die Schulter schauen und kann das jetzt mit dem Gesundheitswesen, oder nicht? Zumindest kann er das dann ja genauso schlecht wie der Rösler.
Frau Homburger möchte nur noch Vize sein - sie klebt eben auch an so einem Stuhl und dat Brüderle hat den Vorsitz der gelben Kaschperl.
Also ... die haben schön getauscht, aber ich bin überzeugt: bringen wird das nichts.
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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10.05.2011 21:57 |
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Edi
Mitglied
Dabei seit: 04.02.2003
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12.05.2011 00:10 |
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Von mir aus kann die gesamt FDP in der Versenkung verschwinden - diese Partei hat sich immer an die mit den meisten Stimmen gehängt - egal, ob sich das mit deren "Ideologie" verträgt, oder eben nicht. Hauptsache, man ist mit an "der Macht".
Die FDP ist einfach unglaubwürdig und mit dem, was sie jetzt veranstalten, werden sie höchstens bewirken, dass man noch mistrauischer wird.
Wie ich irgendwann und irgendwo schon vor kurzem schrieb, kommt mir dieser "Verein" vor wie ein Haufen frisch geschlüpfter Yuppies, die nach absolviertem Hochschulabschluß und angelerntem Wissen auf die Menschheit losgelassen wird.
Theoretiker gegen die Praxis ... die müssen noch viel lernen und werden bald feststellen, dass sie mit ihrem Ringtausch nicht weiter gekommen sind.
Man muss nicht alles auf "jung" machen ... mit dem Know-How der Älteren ist es sicherlich besser.
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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12.05.2011 10:48 |
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Schäuble sucht Maulwurf im eigenen Haus |
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12.05.2011, 16:00 Uhr
Wolfgang Schäuble ist nach der Weitergabe hausinterner Papiere stinksauer
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zieht Konsequenzen aus der Weitergabe eines hausinternen Papiers zur Griechenlandkrise an Medien. Er habe eine Prüfung angeordnet, betätigte Schäuble. Er wolle den Maulwurf in den eigenen Reihen enttarnen.
Allerdings schränkt der Minister ein: "Mein Optimismus, dass wir das herausbekommen werden, ist ein begrenzter."
Eine Indiskretion mit Folgen
Nach einem Bericht des "Handelsblatts" hat sich Schäuble massiv darüber geärgert, dass aus seinem Ministerium ein Vorbereitungspapier zu dem Treffen einiger Finanzminister am vergangenen Freitag in Luxemburg weitergegeben wurde. In dem Papier wurden die Folgen eines möglichen Austritts Griechenlands aus der Währungsunion beschrieben. Die Veröffentlichung führte zu heftigen Spekulationen an den Finanzmärkten, der Euro-Kurs sackte um einige Cent ab.
Den Angaben zufolge wurde in einer ersten Analyse der Kreis derer, die direkten Zugang zu dem Papier hatten und die Inhalte kannten, auf knapp 20 Mitarbeiter eingeschränkt. Jetzt sollen die Computer der verdächtigen Mitarbeiter überprüft werden. Es geht darum, ob das Schreiben per E-Mail verschickt oder aber ausgedruckt wurde. Nach Informationen der "Spiegel" sollen darüber hinaus auch die Telefonate, die rund um den Veröffentlichungstermin geführt worden sind, überprüft werden.
Quelle und ganzer Text
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12.05.2011 19:11 |
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Gesundheitsminister Bahr im Gespräch |
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„Die Krankenkassen sind ausreichend finanziert“
Dass Kassen pleite gehen, irritiert den neuen Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) nicht. Das gehöre zum Wettbewerb. Nicht akzeptieren will er, dass Kassen Kunden ablehnen.
20. Mai 2011 2011-05-20 17:12:24
Herr Minister, kaum sind Sie im Amt, geht mit der City BKK die erste Krankenkasse pleite. Ist das schlimm?
Gesundheitsminister Bahr (FDP): “Am bisherigen Fahrplan ändert sich nichts“Gesundheitsminister Bahr
Es gehört zum Wettbewerb, dass eine Kasse schließen muss, wenn sie ihre wirtschaftlichen Probleme nicht löst. Diesen Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen haben wir geschaffen, weil die Versicherten insgesamt davon profitieren. Zugleich schützen wir die Versicherten. Im Fall einer Insolvenz ist klar geregelt, dass sie ihren Schutz nicht verlieren, die neue Kasse frei wählen können.
Es wird weitere Pleiten geben?
Die City BKK ist ein Sonderfall und war seit Jahren ein Sorgenkind. Weitere Insolvenzen kann man nie ausschließen, ich gehe aber nicht davon aus. Denn die Bundesregierung hat für eine stabile und nachhaltige Finanzierung gesorgt. Das entlässt die Kassen nicht aus ihrer Verantwortung, solide zu wirtschaften. Nach wie vor gibt es hier große Unterschiede, etwa bei den Verwaltungskosten.
Quelle und ganzer Text
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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21.05.2011 09:02 |
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